Autorenarchiv: Hanne May

Alles nur geträumt? Die Energiewende im Bundestag

9. März 2012 · Hanne May · 1 Kommentar
Das war es noch nicht: Die Koalitionsfraktionen von CDU/CSU und FDP haben den Kabinettsbeschluss zum EEG-Änderungsgesetz nur minimal verändert.  Dafür gibt es von uns keine Zustimmung, sagten Vertreter von SPD, Bündnis90/Die Grünen und Die Linke heute bei der 1. Lesung im Bundestag. Viel Zeit für Änderungen bleibt nicht: Am 30. März soll das Gesetz vom Bundestag verabschiedet werden. Was will die Opposition? Wo zeigt die Regierung noch Gesprächsbereitschaft?
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Neue Studie: 100 Prozent in Berlin und Brandenburg

8. März 2012 · Hanne May · Kommentieren
Brandenburg und Berlin können sich bis 2030 zu 100 Prozent mit Erneuerbaren-Strom versorgen, der vor Ort produziert wird. Das hat eine neue Studie des Reiner Lemoine Instituts, im Auftrag der Landtagsfraktionen von Bündnis 90/Die Grünen, ergeben. Braunkohle wird in wenigen Jahren unrentabel sein, sagen die Autoren. Sie plädieren für den Ausbau von Speichern und setzen vor allem auf Methanisierung.
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EEG: Kampf um Verbesserungen und dreiste Attacken

6. März 2012 · Hanne May · 2 Kommentare
Die Transparente sind eingerollt, die Demonstranten aus Berlin weggefahren – nun ringen die Bundestagsabgeordneten um das EEG-Änderungsgesetz. Auch einige Vertreter aus den Koalitionsfraktionen hat der Rösler-Röttgen-Entwurf kalt erwischt. Ganz wegbekommen werden sie die Vorschläge nicht, sie mühen sich jetzt um Verbesserungen im Detail.
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Der Widerstand formiert sich

2. März 2012 · Hanne May · 1 Kommentar
In immer mehr Bundesländern stoßen die Plänen der Bundesregierung beim Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) auf Ablehnung. Johannes Remmel, Umweltminister in NRW, und Matthias Machnig, Wirtschaftsminister in Thüringen, nutzten den heutigen Bundesratstermin in Berlin zu einem Auftritt in der Bundespressekonferenz. Sie sind zuversichtlich, die nötige Zwei-Drittel-Mehrheit im Bundesrat gegen die Gesetzesvorschläge zusammen zu bekommen. Und sie wollen parallel zu den parlamentarischen Verhandlungen eigene Vorschläge mit der Solarbranche erarbeiten.
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Schlagabtausch im Bundestag zu Solar

29. Februar 2012 · Hanne May · 2 Kommentare
Das Bundeskabinett hat heute die Sonder-EEG-Novelle verabschiedet. Jetzt ist der Bundestag dran. Bei einer aktuellen Stunde kam es heute im Reichstagsgebäude zum ersten Schlagabtausch zwischen Regierung und Opposition. Fazit: Die Solarbranche darf sich wenig Hoffnung auf Verbesserungen bei den geplanten Kürzungen machen. Aber: Nicht alle Regelungen des Regierungsvorschlags wird das Parlament durchwinken.
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